Polit-X

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Smart Data Politics -
Innovatives Politikmonitoring
und Parlamentsanalysen

https://polit-x.de

09/05/2025

🇪🇺 75 Jahre Schuman-Erklärung: Ein Meilenstein für Frieden und Zusammenarbeit.
Am 9. Mai 1950 begann die Vision eines vereinten Europas – geboren aus dem Wunsch nach Frieden 🕊️🤝

Zusammenarbeit, Dialog und gemeinsame Verantwortung sind wichtiger denn je.
Für ein Europa, das Zukunft gestaltet.

Wir wünschen einen inspirierenden Europatag!

27/01/2025

Für alle, die im Bereich Politik und Technologie arbeiten, war der dieses vergangene Wochenende in Berlin ein frühes Highlight des Jahres.

David Schoibl's Beitrag zur Rapid Fire Session für war eine Gelegenheit, politisches Monitoring im Kontext von zu verorten, und unser Team rund um CEO Heiko Schnitzler genoss die vielen guten Gespräche, neuen Impulse und den großartigen Mix an Teilnehmenden.

Danke an die Organisatoren!

23/12/2024

Das Polit-X Team wünscht ein Frohes Weihnachtsfest allen, die feiern, und allen anderen auch schöne Feiertage! 🎄❄️☃️

Und natürlich ein gutes neues Jahr! ✨🍀🥂

19/12/2024

Karpfen wurden in der Polit-X Datenbank 2024 187-mal erwähnt*. Wenn es um Weihnachten geht, ist des einen Karpfen des anderen Forelle (215 Erwähnungen).
Andere beliebte Weihnachts-Optionen, die im politischen Diskurs erwähnt wurden, sind Lachs (188 mal), Krustentiere (22 mal), Meeresfrüchte (158 mal) und pauschal Speisefische (37 mal).

Von Umweltschutz zu Lebensmittel-Regulierung, Gewässerschutz, Wasserqualität, Schutzgebieten zu Fischartenschutz und Aquakulturen finden sich Erwähnungen aus verschiedensten Politik-Bereichen. Je sicherer die Bestände, desto mehr Vielfalt scheint gesichert.

Sind Sie Team , , oder ? Oder gibt es etwas ganz anderes am Weihnachtsabend, wenn Sie feiern?

* Polit-X Quellen umfassen Parlamente, Behörden, Ministerien, Forschungseinrichtungen und Stakeholder in DE-AT-CH & EU

12/12/2024

Demokratie ist ein Schatz, den es zu bewahren gilt – auch in stürmischen Zeiten. Aber selbst in den ernstesten politischen Momenten gibt es Platz für überraschende Geschichten. Hier ein kleiner FunFact, der uns daran erinnert, dass Politik manchmal auch Raum für Unerwartetes lässt:

Am 19.05.1947 eröffnete Theodor (CDU) die konstituierende Sitzung des ersten frei gewählten Landtags von .

In den Jahren nach dem 2. Weltkrieg konstituierten sich nach und nach neue gewählte Länderparlamente, nachdem zuerst teilweise von Besatzungsmächten ernannte Länderparlamente eingesetzt worden waren. Das erste gewählte Parlament trat 1946 in zusammen.

05/12/2024

Glühweinausschank ist Ländersache.
Langfristig gemessen hat Politik-Dokumentation aus Bremen die Nase vorn mit Erwähnungen von Glühwein, gefolgt von NRW und Baden-Württemberg.

Aber nicht nur die Länder, auch die EU redet mit: Seit 8.12.2023 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft, wonach Inhaltsstoffe von abgepacktem Glühwein auf der Verpackung gelistet sein müssen - Glühweinausschank auf Märkten ist davon allerdings ausgenommen. Aber überall muss der Glühwein laut “Glühwein-Verordnung" (Verordnung (EG) 251/2014 Anlage II B, Ziffer 8) mindestens 7% Alkohol haben.

Worauf freuen Sie sich in dieser Jahreszeit?
Glühwein, Glögg, Punsch oder die ehrenwerte Feuerzangenbowle?

Laut EU-Verordnung handelt es sich bei all diesen Getränken um "aromatisierte Weinerzeugnisse" - die eine wichtige Absatzmöglichkeit für den Agrarsektor der Union darstellen VERORDNUNG (EU) Nr. 251/2014. Definitiv unterstützenswert! 👍

29/11/2024

Kleines Steuer-Einmaleins zum Advents-Beginn?

Frische Blätter & Zweige, die zu Bindezwecken verwendet werden, unterliegen dem ermäßigten Steuersatz von 7%. Für getrocknete Bestandteile des Adventkranzes gilt dieser nicht, hier wird der normale Mehrwertsteuersatz von 19% angewendet.

Die Mehrwertsteuersätze sind seit 1.1.2007 (erste Merkel-GroKo, 16. Legislaturperiode) auf diesem Level. Der ermäßigte Satz von 7% blieb damals konstant, der normale Steuersatz wurde von 16 auf 19% erhöht.

Steuern sind nicht alles. Andere Regulierungen, die Adventkränze betreffen, sind

* Produktsicherheit und Verbraucherschutz
* Umwelt- und Naturschutz
* Arbeitsschutz und Sozialstandards
* Handels-Regulierungen
* Brandschutz

Welche Art von Adventkranz mögt Ihr?
Grüne Zweige, Trockengebinde oder andere Materialien?

18/11/2024

🌐 Websummit Lisbon 2024 ist vorbei: Ein Blick über den Tellerrand in turbulenten Zeiten! 70.000 Delegierte aus Start-ups, Wirtschaft und Technologie tauschten sich aus. Polit-X war mit Geschäftsführer Heiko Schnitzler dabei.

🤖 Das Thema bleibt dominant, aber mit vielfältigeren Ansätzen und Lösungen. Rufe nach Regulierung werden lauter, während Erfahrungen über Grenzen und Möglichkeiten wachsen. und sind am Horizont, doch der Fokus liegt auf soliden KI-Anwendungen mit echtem Mehrwert.

🎤 Bundesminister Robert Habeck hielt eine leidenschaftliche Rede über die Bedeutung von Start-ups, Innovation und einer "Can-do-Attitude". Er betonte die Notwendigkeit von mehr Diversität, besonders bei Gründerinnen, für neue Perspektiven und Innovationen. Die Deutschland Delegation im German Pavilion zusätzlich dazu war eine starke Repräsentation vom Ideenreichtum, den wir aufs Spielfeld bringen. Als Gründer-Firma sehen wir uns unter Gleichgesinnten.

💡 Internationale Präsentierende zeigten kreative Geschäftsmodelle und Tech-Lösungen aus allen Kontinenten. Die US-Wahl und ihre globalen Auswirkungen standen im Mittelpunkt politischer Diskussionen und Fragen zur Zukunft von Medien und Kommunikation.

📊 Polit-X's Fokus auf authentische, offizielle und vielseitige Daten aus verlässlichen Quellen erweist sich als wichtiger denn je in diesen herausfordernden Zeiten.

Danke an unsere Partner und alle Delegierten aus Deutschland und Österreich für inspirierende Gespräche!

13/11/2024

Für Polit-X ist Geschäftsführer Heiko Schnitzler diese Woche beim Web Summit 2024 in Lissabon. Wir freuen uns, wieder mit Digital Hub Initiative und Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie vor Ort zu sein und gemeinsam mit 70,000 Delegierten Themen um , , und diskutieren zu können.

Opening Night und Tag 1 liegen hinter uns - und gleich war mit als Sprecher auf der Hauptbühne sehr prominent vertreten, zusätzlich zum großen Aufgebot des de:hub im German Pavilion.

Während letztes Jahr generative das Hauptthema war, werden inzwischen sehr unterschiedliche Möglichkeiten, aber auch Herausforderungen des KI-Einsatzes diskutiert. Grosse KI-Ansätze oder doch Distributed ? ist am Horizont. Noch weiter weg (oder vielleicht doch nicht?) ist (Künstliche Allgemeine Intelligenz), vor der MIT's Max Tegmark eindrücklich warnte. Außer Präsentationen zu Wirtschaft, Finanz und der Weltlage ist wie immer beim WebSummit ein buntes Zusammenkommen von Ideen für angewandte Tool KI sichtbar, von Menschen, die mithilfe von Technik und KI Probleme lösen wollen - da fühlen wir uns mit Polit-X unter Gleichgesinnten.

05/11/2024

Während Diskussionen rund um die Kommunikation innerhalb der den medialen Diskurs dominieren, ist die Regierung im effizient beschäftigt, Fragen der Opposition zu beantworten. Mit 4. November 2024 wurde die bereits 1000ste *Kleine Anfrage* des Jahres beantwortet, was 92 gestellte Kleine Anfragen unbeantwortet ließ nach dem Meilenstein der Tausend 💥

💡 Laut Definition des Bundestags sind *Kleine Anfragen* schriftlich von Fraktionen oder Abgeordneten in Fraktionsstärke möglich, um von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte zu verlangen. Sie werden vor allem von der Opposition genutzt, um die Regierung zu kontrollieren und Informationen sowie Stellungnahmen zu erhalten.

📊 Prozentuell wurden die meisten Kleinen Anfragen 2024 bisher von der AfD verantwortet (43%), gefolgt von CDU (31%) und der Linken (18.8.%).
Die Regierungsparteien selbst zeichneten jeweils für nur 2.4-2.5% der Kleinen Anfragen.

Ob die Zahl von *Kleinen Anfragen* der letzten Jahre insgesamt erreicht wird, wird sich zeigen. ▶️ Der Polit-X Vorgangs-Monitor verfolgt gestellte und abgeschlossene *Kleine Anfragen* seit 2018. Der bisherige Höchststand wurde 2019 verzeichnet, mit 3603 gestellten Anfragen damals - es ist zu vermuten, dass nicht einmal das eifrige Fragen-Stellen der Opposition dieses Jahr ein ähnliches Level erreichen wird.

31/10/2024

Man sieht sie kaum und trotzdem spricht zur Zeit jeder über sie. Nachdem Social Media und mancher Vorgarten voller Gespenster ist, haben wir analysiert, ob sie in den letzten 12 Monaten auch in den Bundes- und Länderparlamenten in Deutschland gesichtet wurden.

Und tatsächlich - sogar verschiedene Typen von Gespenstern wurden in Protokollen vermerkt.
Hierzu unsere Analyse in der Bildtafel. Stay safe!

24/10/2024

Nach der konstituierenden Sitzung der am 10. Oktober 2024 haben wir eine Übersicht der wichtigsten Entwicklungen und Akteure der letzten Jahre in der Bildungspolitik der Länder zusammengestellt. Wie kamen wir vom Plan eines Nationalen Bildungsrates, der 2018 von Bund und Ländern anvisiert worden war, zur neuen Bildungsministerkonferenz? https://buff.ly/3NHAGNm

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